| Grundsatzrede Oskar Lafontaine |
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| Samstag, 16. Juni 2007 - 11:10 Uhr | |
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Ein Sozialist muss nicht Christ sein, aber ein Christ muss Sozialist sein... DIE LINKE steht in der Tradition der deutschen Arbeiterbewegung, der verfolgten deutschen Sozialdemokratie der Nazi-Zeit, der eingesperrten Sozialdemokraten in der DDR und der verfolgten Kommunisten in der Bundesrepublik. Und wir stehen auch in der Tradition des Friedensnobelpreisträgers Willy Brandt: "Von deutschem Boden darf niemals wieder Krieg ausgehen." Rosa Luxemburg/Karl Liebknecht: Für seine Überzeugungen, gegen die gesellschaftliche Strömung, gegen Kriegskredite Demokratie/Mitgliederentscheidungen DIE LINKE muss Französisch lernen - DIE LINKE fordert das Recht auf den Generalstreik. Machtkontrolle: Die Väter des Neoliberalismus, eigentlich Ordoliberalismus, haben gesagt: "Wir wollen keine Kontrolle großer wirtschaftlicher Macht, wir wollen die Ausbildung großer wirtschaftlicher Macht verhindern." Völkerrecht/Irakkrieg=Bruch des Völkerrechts/Demokratie setzt die Beachtung des Rechts und des Rechtsstaats voraus Kriege im Nahen Osten sind Kriege um Rohstoffquellen und um Absatzmärkte "Krieg gegen Terrorismus" ist Doppelmoral: wenn die völkerrechtswidrige Anwendung von Gewalt zur Durchsetzung politischer Ziele ist, dann sind Bush und Blair Terroristen der Sozialstaat hat den Deutschen Identität gegeben - "vorsorgender Sozialstaat" ist ein neoliberales Wortungetüm der Nichtdenker der anderen Parteien, die den Sozialstaat zerstört haben. Armutsfeste Renten haben einmal Sicherheit für die Arbeitnehmer bedeutet - gerade haben die OECD-Beamten festgestellt, dass die deutschen Arbeitnehmer mit Niedriglöhnen die niedrigsten Rentenerwartungen aller Industrieländer haben. DIE LINKE kümmert sich um die ökologische Erneuerung, indem sie die Systemfrage stellt. Die Grünen haben mit der "ökologischen Marktwirtschaft" nur ein Placebo anzubieten. DIE LINKE fordert die Verstaatlichung der Stromnetze. Die neue Linke setzt die "ökologische Frage" auf die Tagesordnung. Oskar Lafontaine begrüßt als Gast auf dem Parteitag Rüdiger Sagel, gerade ausgetretenes Mitglieder der Grünen NRW, und bittet ihn um seine Mitarbeit. Partei der Globalisierung mit menschlichem Antlitz. Die Globalisierung braucht Regeln. Die Nationalstaaten müssen dem weltweiten Raubtierkapitalismus Schranken setzen. Hugo Chavez; noch wichtiger: Evo Morales, der die Indio-Sprache zur Staatssprache Boliviens gemacht hat Wir haben viele enttäuscht, die die Hoffnung hatten, dass dieses Projekt nicht gelingen würde. Diese Hoffnung mussten wir enttäuscht: Wir hätten vor der Geschichte versagt... Wir sind das Angebot für viele, die nicht mehr zur Wahl gehen, weil es ja doch nichts bringt. Europa, die Welt, schaut auf uns: Die Wiege der Arbeiterbewegung stand in Deutschland. Wir sind eine Partei, die nicht zum Selbstzweck existiert - Parteien existieren nie zum Selbstzweck - wir wollen den demokratischen Sozialismus. Denn es heißt nicht "Freiheit statt Sozialismus", sondern "Freiheit und Sozialismus", eigentlich sogar "Freiheit durch Sozialismus". Glaubwürdigkeit zum Markenzeichen der neuen Linken "In diesem Sinne - Glück auf!" |
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